Katholische Grüne bitten zur Kasse
Grünen-Politiker fordern die Abschaffung der Kirchensteuer. Sie soll von einer Kulturabgabe nach italienischem Vorbild abgelöst werden. Kritiker sprechen von Zwangssteuer für Konfessionslose und die Evangelische Kirche hebt die Verfassungswidrigkeit der Grünen-Forderungen hervor.
Am 13. Mai veröffentlichten mehrere katholische Grünen-Politiker ein Diskussionspapier, mit dem sie Vorschläge zu einer Reform ihrer Kirche unterbreiten wollen. Der drohende Mitgliederschwund wird als ein Problem wahrgenommen. „Ist es sinnvoll zuzuschauen, dass viele Menschen wegen der Kirchensteuer aus unserer Kirche austreten?“, heißt es im Papier.
Braunkohlentag in Cottbus und die CCS-Technologie
Der Branchenverband der Braunkohlenindustrie DEBRIV veranstaltete am 10. und 11. Mai den Braunkohlentag in Cottbus. Verbandsvorsitzende Lambertz hob die Bedeutung der Braunkohle für die nächsten Jahrzehnte hervor und stellte 180.000 neue Arbeitsplätze in Aussicht. Die DKP wirft dem Verband Täuschung vor.
Solarenergie senkt Strompreis
In den letzten Wochen und Monaten konnte mit angesehen werden, wie sich die schwarz-gelbe Bundesregierung immer weiter von den Erneuerbaren Energien verabschiedete. Besonders die Photovoltaik hatte zu leiden. Aus Kostengründen soll diese eingeschränkt werden. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Auch die Konzerngewinne werden gesenkt.
Mayer, Gramsci und die Diskussion in der DKP
Es gibt Diskussionen, die eigentlich nicht notwendig sind. Und es gibt Diskussionen, die kaum Früchte tragen. In der DKP kündigt sich wieder diese Art der Diskussion an.
Auslöser ist ein Artikel von Leo Mayer, der im Theorieorgan der Irakischen Kommunistischen Partei erschien. In der Zwischenzeit wurde der Artikel gemeinsam mit einem von Hans Heinz Holz zu einer Broschüre verarbeitet. Die erste öffentliche Reaktion kam von Robert Steigerwald und er sieht in diesem Artikel eine Absage an das marxistisch-leninistische Parteikonzept.
Solarkompromiss bringt ganze Branche in Bedrängnis
Die Solarförderung wird zurückgefahren. Der Kompromiss zwischen den Bundesministern Röttgen (CDU) und Rösler (FDP) wurde vor einigen Tagen auf einer gemeinsamen Pressekonferenz vorgestellt. Für die Photovoltaik-Branche sollen damit langfristige Bedingungen geschaffen werden, damit sie international wettbewerbsfähig bleibt. Kleine und mittlere Unternehmen stehen aber vor dem Aus.
Soziale Spaltung und Armut erfordern Umdenken
„Soziale Gerechtigkeit ist elementar für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Sie darf nicht nur als Thema für politische Sonntagsreden abgefertigt werden.“ Das erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Prof. Gunnar Winkler, aus Anlass des UNO-Welttages der sozialen Gerechtigkeit am 20. Februar. „Die Kluft zwischen Arm und Reich ist in Deutschland größer denn je. Die seit Jahren ungebrochene Umverteilung von unten nach oben spaltet die Gesellschaft in einem gefährlichen Maße. Wenn in einem der reichsten Länder der Welt zwölf Millionen Menschen in Armut leben, dann ist das ein Skandal. Auch deshalb wird sich die Volkssolidarität weiter für soziale Gerechtigkeit in diesem Land einsetzen und stark machen.“
Lebensmittelspekulation geht munter weiter
Der noch amtierende Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, hatte versprochen, bis Ende Januar eine Entscheidung über den Ausstieg aus der Spekulation mit Lebensmitteln zu treffen. Scheinbar hat es die Deutsche Bank doch nichts so eilig und will die Öffentlichkeit noch monatelang hinhalten. Die NGO foodwatch spricht davon, dass es sich bei der angekündigten Prüfung doch nur um einem PR-Trick der Bank handelte.
Industrieförderung treibt Strompreis in die Höhe
Es ist inzwischen gesellschaftlicher Konsens, dass der Klimawandel vor der Tür steht und dringend etwas getan werden muss, bevor es ganz zu spät ist. Wetterextreme, Dürren und Überschwemmungen nehmen auch in Deutschland zu, was zu hohen gesellschaftlichen Kosten führt. Die Förderung der Erneuerbaren Energien ist eine Möglichkeit, die dringend notwendige Reduktion der Treibhausgase herbeizuführen. Doch dabei entstehen Kosten, denn im Kapitalismus können Technologien, die noch nicht marktfähig sind, nur durch Subventionen eingeführt werden. In der BRD heißt dieses Instrument EEG-Umlage und wird über den Strompreis finanziert. Doch zunehmend gerät die EEG-Umlage in die Kritik.
Die Seele. Entstehung und Entwicklung eines Begriffs
Bis in die heutige Zeit spielt die Vorstellung, der Mensch besitzt eine Seele, eine große Rolle für die Religionen, aber auch für esoterische Zirkel aller Art. Wird aber danach gefragt, woher der Seelenglauben kommt, sind meistens keine Antworten zu finden. Paul Lafargue hat in seinem Buch „Die Seele. Entstehung und Entwicklung eines Begriffs“ versucht, den Entwicklungsgang des Seelenglaubens nachzuzeichnen. Wer denkt, der Mensch habe schon immer an die Existenz einer Seele geglaubt, wird sich enttäuscht sehen. Lafargue weist nach, dass man den Seelenglauben zwar bereits bei den Urvölkern finden konnte, dass dieser aber im Laufe der Zeit verschwand, um dann Wiederauferstehung zu feiern.
Das ABC des Kommunismus
Über Kommunismus wird immer wieder viel geredet. Im letzten Jahr löste die Tageszeitung junge Welt eine Diskussion aus, indem sie einen Aufsatz der Linke-Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch über Wege zum Kommunismus veröffentlichte. Es fällt immer wieder bei diesen Diskussionen auf, dass der Kommunismus auf Stalin und die Mauer reduziert wird und sich eigentlich kaum jemand wirklich mit dem Thema beschäftigt. Die Lektüre, die Interessierten angeboten wird, beschränkt sich oftmals nur auf schwer verständliche Bücher oder die drei Bände des „Kapital“. Leicht verständliche Werke sind Mangelware und deswegen verwundert es nicht, dass eine große Unwissenheit über den Kommunismus verbreitet ist.
